Bauministerkonferenz in Berlin: Rahmenbedingungen für bezahlbares Bauen und Wohnen

Konferenz in Berlin

Die Bauministerkonferenz fand am 149.

Tag in Berlin statt.

Dabei trafen sich die zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder.

Auch Senatorinnen und Senatoren nahmen teil.

Die Teilnehmenden berieten Rahmenbedingungen für bezahlbares Bauen.

Sie berieten auch Rahmenbedingungen für bezahlbares Wohnen.

Außerdem ging es um die Zukunft von Wohnungsbau und Städtebau.

Zu den Teilnehmenden gehörte Karen Pein.

Karen Pein ist Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Hamburg.

Zu Gast waren Bundesbauministerin Verena Hubertz.

Zu Gast waren Bundesjustizministerin Stefanie Hubig.

Vertreterinnen und Vertreter vom Bundesministerium der Verteidigung waren ebenfalls dabei.

Schwerpunkte der Beratungen

Die Konferenz setzte drei Themenfelder in den Mittelpunkt.

Erstens ging es um bezahlbares Wohnen und Mieterschutz.

Die Konferenz wollte verlässliche Unterstützung für Mietende sichern.

Sie wollte den Mieterschutz weiter stärken.

Das Wohngeld soll als wichtige Unterstützung erhalten bleiben.

Das Wohngeld soll zukunftsfest gestaltet werden.

Die Konferenz wollte Lücken im Mieterschutz schließen.

Die Konferenz wollte Mietwucher wirksam bekämpfen.

Zweitens ging es um Baukosten und Verfahren.

Die Konferenz stellte das Senken von Baukosten in den Fokus.

Sie stellte auch die Vereinfachung von Verfahren in den Fokus.

Die Konferenz fordert die Weiterentwicklung kostensteigender Standards.

Die Konferenz fordert auch die Überarbeitung kostensteigender Normen.

Das Ziel soll sein, das Bauen günstiger zu machen.

Die Konferenz beschloss eine gemeinsame Position für EU-Ebene.

Die Position betrifft Vereinfachungs- und Deregulierungspotentiale im Wohnungsbau.

Die Konferenz will zudem Leuchtturmprojekte sichtbarer machen.

Grund dafür ist die Bund-Länder-Vereinbarung zur Plattform „Kostenreduziertes Bauen“.

Drittens ging es um Innovation, Digitalisierung und Klimaanpassung.

Die Konferenz wollte neue Technologien stärker nutzen.

Sie wollte den rechtssicheren Einsatz von Künstlicher Intelligenz fördern.

Das soll in der Bauleitplanung erfolgen.

Die Konferenz wollte energetische Sanierung weiter voranbringen.

Sie wollte auch Hitzeschutz weiter voranbringen.

Sie wollte außerdem Klimaanpassung weiter voranbringen.

Dafür braucht es verlässliche Rahmenbedingungen und finanzielle Mittel.

Die Konferenz fordert eine Verknüpfung der Städtebauförderung mit Forschungsmitteln.

Die Forschungsmittel sollen vom Bundesbauministerium kommen.

Die Verknüpfung soll Spielräume für innovative Projekte schaffen.

Sie soll auch Modellvorhaben in der Städtebauförderung ermöglichen.

Hamburg kritisiert geplante Kürzungen beim Wohngeld

Karen Pein sagte, Wohngeld sei unverzichtbar.

Sie sagte, das Wohngeld gehöre zu einer sozialen Wohnungspolitik.

Das Wohngeld unterstütze Haushalte mit geringen Einkommen.

Die Unterstützung helfe, Wohnkosten zu tragen.

Die Unterstützung helfe, in der eigenen Wohnung zu bleiben.

Karen Pein nannte angespannte Wohnungsmärkte als besonderen Grund.

Sie kritisierte die geplanten Kürzungen des Bundes.

Nach Angaben von Karen Pein betrifft die Kürzung mehr als 380.000 Haushalte.

Diese Haushalte sollen den Wohngeldbezug verlieren.

Nach Karen Peins Angaben brauchen viele dann andere Sozialleistungen.

Sie sagte außerdem, der finanzielle Ausgleich im Gesetzentwurf sei ungenügend.

Sie sagte, der Entwurf wälze Kosten auf Kommunen ab.

Karen Pein sagte zugleich, Baukosten müssten strukturell sinken.

Das soll mehr bezahlbaren Wohnraum ermöglichen.

Sie nannte den Hamburg-Standard als Beispiel.

Der Hamburg-Standard soll helfen, einfacher zu bauen.

Der Hamburg-Standard soll helfen, schneller zu bauen.

Der Hamburg-Standard soll helfen, kostengünstiger zu bauen.

Die Bund-Länder-Plattform „Kostenreduziertes Bauen“ soll die Idee bundesweit nutzen.

Karen Pein bewertete die Bund-Länder-Vereinbarung als wichtigen Schritt.

Sie sagte, die Vereinbarung teile Wissen und Erfahrungen aus den Ländern.

Sie sagte, erfolgreiche Ansätze sollen dadurch für alle nutzbar werden.

Veröffentlichung der Beschlüsse

Die Konferenz plant eine zeitnahe Veröffentlichung der Beschlüsse.

Die Veröffentlichung soll auf der Homepage der Bauministerkonferenz erfolgen.

Die Internetadresse lautet https://www.bauministerkonferenz.de/