Schneider kündigt Mehrwertsteuer-Senkung und Entlastungskomponenten bei Spritpreisen an

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) rechnet damit, dass die Bundesregierung auf die derzeit hohen Preise für Benzin und Diesel mit einer Senkung der Mehrwertsteuer reagieren wird. Das sagte Schneider in der ARD-Talksendung „maischberger“.

„Wir sind jetzt in Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die Maßnahmen“, erklärte Schneider in der Sendung. Sie wird heute um 22:50 Uhr in Das Erste ausgestrahlt. Nach seinen Worten werde es „auf jeden Fall eine steuerliche Komponente geben“, konkret sei „bei der Mehrwertsteuer ist das der Fall“. Zudem kündigte er „eine Entlastungskomponente“ an, nannte dafür aber keine weiteren Details.

Ordnungspolitische Eingriffe sehe er nicht mit einer Mehrheit bei der Union durchsetzbar, sagte der Minister weiter. Am CO2-Preis werde sich ebenfalls nichts ändern. „Der ist fix, der steigt nicht mit Ölpreisen“, so Schneider.