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Schneider kündigt Mehrwertsteuer-Senkung und Entlastungskomponenten bei Spritpreisen an
Bundesumweltminister Carsten Schneider erwartet eine Senkung der Mehrwertsteuer bei Benzin.
Er erwartet das auch bei Diesel.
Er rechnet damit, dass die Bundesregierung auf hohe Preise reagiert.
Schneider sagte das in der ARD-Talksendung „maischberger“.
Er nannte als Grund die derzeit hohen Preise für Benzin und Diesel.
Schneider sprach von einer Abstimmung innerhalb der Bundesregierung.
Er sagte, die Bundesregierung prüfe dazu Maßnahmen.
Schneider erklärte zudem, dass es auf jeden Fall eine steuerliche Komponente geben werde.
Er nannte konkret die Mehrwertsteuer als betroffene Steuer.
Schneider kündigte außerdem eine Entlastungskomponente an.
Er nannte dazu keine weiteren Details.
Ordnungspolitische Eingriffe hält Schneider nach eigener Aussage für schwer umsetzbar.
Er sagte, dafür gebe es bei der Union keine Mehrheit.
Schneider sagte auch, dass sich am CO2-Preis nichts ändern werde.
Er erklärte, der CO2-Preis sei fest geregelt.
Schneider sagte, der CO2-Preis steige nicht mit Ölpreisen.
Die ARD-Talksendung „maischberger“ wird heute um 22:50 Uhr in Das Erste ausgestrahlt.