Bundeshaushalt 2025: Fokus auf Gesundheit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag im Rahmen der sogenannten Bereinigungssitzung die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 abgeschlossen. Im Fokus stand dabei besonders der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit, dessen Planung nach Ansicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wichtige Impulse für Entlastungen und einen Aufbruch im Gesundheitswesen setzen soll.

Sozialversicherungssystem unter Reformdruck

Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, betonte die Notwendigkeit grundlegender Anpassungen im deutschen Sozialversicherungssystem: „Ohne strukturelle Anpassungen können langfristig weder die Finanzierbarkeit noch die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung gewährleistet werden. Weitere Belastungen für Beitragszahler sowie höhere Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt lösen die strukturellen Probleme in unserem Sozialversicherungssystem nicht. Die kommenden Monate müssen daher intensiv genutzt werden, um tragfähige Lösungen zu entwickeln, die Versorgungssicherheit und Generationengerechtigkeit verbinden.“

Stärkung der Patientenversorgung und Forschung

Peter Aumer, zuständiges Mitglied der Fraktion, hob die gestärkte Rolle von Fördermaßnahmen für vulnerable Patientengruppen hervor: „Mit dem Haushalt 2025 wird ein starkes Signal für alle gesetzt. Die Mittel für Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen haben sich mehr als verdoppelt, von 7 auf 15 Millionen Euro. Besonders wichtig ist uns, dass Modellprojekte gefördert werden, die unmittelbar die Patientenversorgung verbessern. Diese Projekte werden vernetzt und evaluiert, um künftig passgenaue und auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnittene Angebote zu ermöglichen. Von diesen Maßnahmen profitieren nicht nur Long-COVID-Patienten, sondern auch Menschen mit ME/CFS und solche mit langanhaltenden Beschwerden nach einer COVID-19-Impfung. Gleichzeitig erhöhen sich die Mittel für die Forschung insgesamt deutlich von 39 auf nun 43 Millionen Euro. Damit setzen wir einen klaren Schwerpunkt: bessere Versorgung und gezieltere Forschung.“

Förderung und Vernetzung als Kernziele

Im Mittelpunkt der neuen Finanzierung stehen insbesondere Modellprojekte, die sich zum Ziel setzen, die Patientenversorgung zeitnah zu optimieren. Ein vernetzter und evaluierter Ansatz soll gewährleisten, dass die Versorgung von Betroffenen, darunter Long-COVID-Patienten und Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen, weiter professionalisiert und nachhaltig verbessert wird.

Zukunftsausblick: Generationengerechtigkeit und Versorgungssicherheit

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstreicht mit den verabschiedeten Mitteln Ihren Willen, das Gesundheitswesen generationengerecht und stabil aufzustellen. Die kommenden Monate werden laut der Fraktion entscheidend sein, um konkrete und nachhaltige Lösungen für die Herausforderungen im Sozialversicherungssystem zu erarbeiten. Im Zentrum steht dabei die Verbindung von Versorgungssicherheit und einer stabilen Finanzierung für die kommenden Generationen.

title="Weitere Informationen zur Entscheidung des Haushaltsausschusses"

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