Karin Prien warnt vor der Wahl von Elif Eralp zur Bürgermeisterin

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt davor, in Berlin die Linken-Politikerin Elif Eralp zur Bürgermeisterin zu wählen. In der ARD-Talksendung „maischberger“ sagte Prien: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“.

Prien, die jüdische Wurzeln hat, forderte von Bündnis 90/Die Grünen und von der SPD in Berlin, keine Koalition mit der Linken einzugehen. „Ich bin schockiert über das Wahlergebnis in Berlin. Mit dieser Linken in Berlin kann man überhaupt nicht koalieren“, sagte sie in der Sendung, die heute um 22.50 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird.

Sie erwarte nun von Grünen und auch von der SPD, dass sie Klarheit gegenüber einer „radikalen Linken“ in Berlin zeigten. Die CDU-Politikerin sprach in diesem Zusammenhang von einer „Doppelmoral“ und sagte zugleich, AfD und Linke dürfe man zwar nicht gleichsetzen, die Linke sei aber „eine radikale Partei“.

Eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD oder eine Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union durch die AfD lehnt Prien strikt ab. „Wir können doch nicht mit einer Partei, die in manchen Bundesländern gesichert rechtsextremistisch ist, mal ausprobieren, ob es vielleicht mit denen besser geht“, sagte sie.

Prien verwies zudem auf den Wertekompass der Union. Dieser sei aus der Erfahrung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entstanden. Die CDU sei 1945 als Partei angetreten, die als Gegenentwurf eine an Menschenwürde und christlichem Menschenbild orientierte Politik vertrete, sagte die Ministerin in „maischberger“.

Sendungsdaten

ARD Das Erste, heute um 22.50 Uhr, „maischberger“.